Allgemeine GeschäFotolia_1965566_M_Kopieftsbedingungen der ARRIBA e.K.
1.  Allgemeines
1.1  Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.
1.2  Aufträge sind für uns nur verbindlich, wenn sie von uns bestätigt oder auftragsgemäß durchgeführt werden.
1.3  Bestimmte Fertigungstermine sind nur bindend, wenn sie von uns schriftlich anerkannt werden.
1.4  Wir sind berechtigt, wenn es uns zweckmäßig erscheint, uns zur Ausführung des Auftrags Dritter zu bedienen. Wir haften für deren sorgfältige Auswahl. Ansprüche gegen Dritte treten wir auf Verlangen ab.
1.5  Der Auftraggeber kann seine Forderungen gegen uns nur mit unserer Zustimmung abtreten.
2.  Berechnung
2.1  Unsere Angebote sind freibleibend. Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.2  Bei Übersetzungen werden Zeilen in der Zielsprache berechnet. Ausgenommen hiervon sind asiatische Sprachen. Eine Zeile hat 50 Anschläge. Wenn nicht anders gewünscht, orientiert sich die Übersetzung an der Raumordnung der Vorlage, vorbehaltlich der Seitenverschiebung durch unterschiedliche Textlänge in der Zielsprache. Angefangene Zeilen werden addiert. Tabellen gelten als volle Zeilen. Eilaufträge, die Überstunden, Nacht- und Feiertagsarbeit erfordern, rechtfertigen einen 50-prozentigen Aufschlag. Das Gleiche gilt bei Arbeiten, die innerhalb von 24 Stunden bearbeitet werden müssen.
2.3  Besondere, vom Kunden gewünschte Versendungsformen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Im Übrigen erfolgt der Versand per normaler oder elektronische Post.
2.4  Kostenvoranschläge gelten nur als circa-Preise.
3.  Zahlungsbedingungen
3.1  Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig, unbeschadet des Rechtes auf Mängelrüge. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen. Wir behalten uns im Falle des Zahlungsverzuges ein Leistungsverweigerungsrecht vor.
3.2  Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir vorbehaltlich weiteren Schadens berechtigt, Zinsen in Höhe der banküblichen Debetzinsen, mindestens 3% über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz, zu berechnen.
3.3  Wir sind berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen. Im Falle des Verzuges des Auftraggebers können wir sämtliche Ansprüche aus dem Geschäftsverhältnis sofort fällig stellen.
4.  Rechte und Pflichten des Auftraggebers
4.1  Der Auftraggeber legt ein möglichst einwandfreies Original vor und steht für Rückfragen zur Verfügung. Die Übersetzung erfolgt ohne Kürzungen, Zusätze oder sonstige Veränderungen.
4.2  Der Auftraggeber gewährleistet, die Rechte Dritter, auch im Ausland, beachtet zu haben. Bei Verletzung von Rechten Dritter stellt er uns von allen Forderungen frei.
4.3  Der Übersetzer überträgt, nach vollständiger Bezahlung, dem Auftraggeber alle Rechte an der Übersetzung. Vervielfältigungen der Übersetzung, z.B. Drucklegungen, gelten branchenüblich nach Berechnung von 50% Preisaufschlag und vorheriger Korrekturlesung. Ohne Korrekturlesung der Druckfahnen entfällt jegliche Haftung im Falle der Verwendung der Übersetzung in Druckwerken. Satz 2 und 3 gelten sinngemäß, wenn die Übersetzung zur Verwendung in einem anderen weiteren Werk bestimmt ist. Der Auftraggeber hat uns von einer derartigen Verwendung der Übersetzung zu unterrichten.
5.  Gewährleistung
5.1  Eine Haftung unter den nachfolgenden Bedingungen wird nur bis in Höhe des dreifachen Rechnungsbetrages übernommen. Übersteigt ein möglicher entstehender Schaden im Bereich des Auftraggebers den o.a. Betrag um ein Vielfaches, oder könnte ein ungewöhnlich hoher Schaden entstehen, so ist der Auftraggeber verpflichtet, uns darauf hinzuweisen. Im Falle der Auftragsannahme sind wir in diesem Falle berechtigt, eine gesonderte Versicherung abzuschließen, deren Kosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.
5.2 Wir haften nur im Falle grober oder vorsätzlicher Vertragsverletzungen. Auch gegenüber Kaufleuten haften wir für zugesicherte Eigenschaften nur bei eigener grober oder vorsätzlicher Vertragsverletzung.
5.3 Alle Ansprüche, auch für Mangelfolgeschäden, verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist.
5.4 Geraten wir in Verzug, kann der Auftraggeber nur zurücktreten, wenn er eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Schadenersatz wegen Verzuges ist ausgeschlossen, es sei denn, er beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, gegenüber Kaufleuten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines leitenden Angestellten.
5.5 Unsere Leistungen erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Auftraggeber jedoch nicht von einer Prüfung. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Übersetzung, spätestens vor Weiterverwendung der Übersetzung schriftlich gerügt werden. Gegenüber Kaufleuten gilt dies für alle Mängel. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Fachtexte und Werbetexte sind vom Auftraggeber selbst auf ihre fachliche oder werbewirksame Richtigkeit zu überprüfen. Wir haften nur im Falle grober oder vorsätzlicher Vertragsverletzungen. Gegenüber Kaufleuten haften wir auch für zugesicherte Eigenschaften nur bei eigener oder bei grober oder vorsätzlicher Vertragsverletzung eines leitenden Angestellten.
5.6 Zahlungen des Auftraggebers dürfen nur im angemessenen Umfang hinsichtlich gerügter Mängel zurückgehalten werden. Kaufleute dürfen Zahlungen nur zurückhalten, wenn an den Mängeln kein berechtigter Zweifel besteht.
5.7. Zur Mängelbeseitigung ist uns eine angemessene Frist zu setzen. Lassen wir die Frist verstreichen, oder führt die Nachbesserung nicht zum Erfolg, oder wird sie von uns verweigert, so kann der Auftraggeber mindern. Kommt wegen des Betrages der Minderung keine Einigung zustande, kann der Auftraggeber Wandlung verlangen. Weitergehende Rechte des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
5.8 Mängelansprüche von Kaufleuten sind einen Monat nach schriftlicher Zurückweisung der Mängelrüge durch uns, spätestens nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, ausgeschlossen. Gegenüber Nicht-Kaufleuten gelten die gesetzlichen Fristen. Voraussetzung ist in jedem Fall die rechtzeitige Mängelrüge gemäß § 5.5.
5.9 Eine Haftung für Verlust der uns übergebenen Texte und Unterlagen durch Einbruch, Diebstahl, Feuer, Wasser, Sturm oder für Verlust auf dem Versandwege ist ausdrücklich ausgeschlossen.
6. Geheimhaltungsgebot
Jede Partei verpflichtet sich, Informationen über das technische und kommerzielle Wissen der jeweils anderen Partei, welche ihr im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, streng geheim zu halten und nur für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu verwenden. Sie bezieht sich nicht auf öffentlich bekanntes Wissen, welches ohne Verletzung dieser Geheimhaltungsverpflichtung bekannt geworden ist, und nicht auf Informationen, welche zum Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe an einen Vertragspartner bereits rechtmäßig zu dessen betriebsinternem Stand der Technik gehören.
7.  Stornierung
Nimmt der Auftraggeber seinen Auftrag zurück, ohne gesetzlich oder vertraglich dazu berechtigt zu sein, so hat er die bis dahin angefallenen Kosten und angefertigten Arbeiten zu bezahlen.
8.  Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Vertragsparteien ist Aschaffenburg/Main. Gerichtsstand - auch im Wechsel- und Scheckprozess - ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder seinen Aufenthaltsort aus dem Gebiet Bundesrepublik Deutschland verlegt, oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht bekannt ist, Aschaffenburg am Main.
9.  Schlussbestimmungen
In jedem Falle gilt unter Ausschluss ausländischen Rechtes nur deutsches Recht. Sollten diese Bestimmungen teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Rechtsbindend ist allein die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Bedingungen.

 ARRIBA e.K. Aschaffenburg 10/08